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Luzerner Jung-CVP-Präsident: «Es denken nicht alle so, wie Christian Ineichen»

Interview in der Luzerner Zeitung zu meinem Tweet über die Aussagen von CVP Kanton Luzern Präsident Christian Ineichen im CVP Aktuell.

https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/luzern/luzerner-jung-cvp-praesident-elias-meier-es-denken-nicht-alle-so-wie-christian-ineichen-ld.1117870

CVP-Präsident Christian Ineichen soll sich nach seinem Angriff auf SP, Grüne und GLP entschuldigen. Das verlangt JCVP-Präsident Elias Meier aus Oberkirch auf Twitter. Ineichen wirft der SP «Verschlagenheit» vor, und Grüne sowie GLP hätten ihre Wahlsiege «ohne Leistungsausweis» geholt (wir berichteten). Der 28-jährige Meier ist Teamleiter Informatik bei der Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees und präsidiert die Jungpartei seit 2017. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.

Was stört Sie an den Aussagen von Christian Ineichen?

Elias Meier: Statt andere schlecht zu machen, sollten wir uns auf uns selber fokussieren. Und mich stört die Tonalität. Ich bin überzeugt davon, dass unsere Wähler von uns einen anständigen und respektvollen Umgang erwarten, auch mit den politischen Gegnern. Viele in der SP sehen sich nicht als Sozialisten, wie die Sozialdemokraten von Christian Ineichen wiederholt bezeichnet werden.

Sie kritisieren neben dem Stil auch den Inhalt.

Ja. Den Grünen und Grünliberalen jeglichen Leistungsausweis abzusprechen, ist falsch.

Wie lautet denn Ihre Analyse der Kantonsratswahlen?

Der Verlust von vier Parlamentssitzen ist ärgerlich, auch wenn es teils Restmandate waren, die leicht verloren gehen. Insofern ist unsere Bilanz besser, als sie aussieht. Erfreulich war zudem das sehr gute Abschneiden der JCVP.

Fakt ist, dass die CVP vor allem in der Stadt und Agglomeration verloren hat.

Das ist leider so. Wir haben es verpasst, besser auf unsere eigenen Themen aufmerksam zu machen. Umweltpolitik etwa hat bei uns schon lange grosses Gewicht, auch mit sozialen Fragen beschäftigen wir uns intensiv. Da müssen wir uns stärker positionieren. Und wir haben es im Gegensatz zu den linken Parteien nicht ganz so gut geschafft, zu mobilisieren.

Fordern Sie neben einer Entschuldigung auch den Rücktritt von Christian Ineichen?

Nein. Ich stelle seine Präsidentschaft nicht in Frage. Er macht vieles gut. Aber wenn man etwas Unanständiges macht, sollte man sich auch entschuldigen.

Die CVP hat für den zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen Stimmfreigabe beschlossen, die JCVP steht für die Konkordanz und hat eine eigene Liste mit Korintha Bärtsch und Paul Winiker eingereicht. Ist die Stimmfreigabe für Sie nachvollziehbar?

Auf jeden Fall. Wir haben unsere Ziele mit der Wahl von Guido Graf und Reto Wyss im ersten Wahlgang erreicht und haben keine Verantwortung mehr wahrzunehmen. Auch die eigene Liste der JCVP ist legitim. Sie hat in einer derart grossen Partei, wo ganz viele Meinungen vorhanden sind, problemlos Platz.

Angenommen, einer der beiden CVP-Regierungsräte tritt während der Legislatur zurück: Hat die CVP mit einem Wähleranteil von 27,5 Prozent noch Anspruch auf zwei Sitze?

Ich finde schon. Der Abstand zu SVP und FDP ist ja sogar grösser geworden. Ich glaube auch, dass wir den zweiten Sitz bei einem Angriff der Linken verteidigen können.

Sollte die CVP in einem solchen Fall mit einer Frau antreten?

Das wäre angebracht. Aber das hängt natürlich von ganz vielen Faktoren ab. Und es braucht vor allem eine Kandidatin, die dieses Amt auch anstrebt.

Im Herbst wird die CVP bei den Ständeratswahlen auf die Hilfe der Linken angewiesen sein. Schaden da Angriffe wie jener von Christian Ineichen der CVP-Ständeratskandidatin Andrea Gmür?

Ich traue den linken Parteien zu, dass sie differenzieren können. Genau darum habe ich ja getwittert: Es denken nicht alle in der CVP so, wie unser Präsident.

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Kantonsratswahlen 2019 – ein Rückblick durch die JCVP-Brille

Am 31. März 2019 war es so weit: Nach einer langen Vorbereitungszeit mit Planung, Kandidatensuche und viel Wahlkampf mit Plakaten stellen, Karten schreiben, Standaktionen und Anlässen sowie persönlichen Gesprächen wurde der Luzerner Kantonsrat für die Legislatur 2019-2023 gewählt.

Von Elias Meier und Tobias Käch als Artikel für das Jmpuls-Magazin der JCVP Kanton Luzern

Ausgangslage allgemein 
Nach den Resultaten aus Zürich musste man annehmen, dass auch in Luzern Links-Grün zulegen kann. Normalerweise gibt es in Luzern aber keine grossen Verschiebungen, was für die grossen Parteien und damit CVP, SVP und FDP spricht. Für die Luzerner Kantonsratswahlen 2019 haben sich so viele Kandidierende aufstellen lassen, wie noch nie. Auch bei den Jungparteien gab es mehr Kandidierende denn je, denn die letzten vier Jahre war keine Jungpartei mit einem eigenen Sitz im Kantonsrat vertreten. Um dies zu ändern, sind wir mit 28 Kandidierenden in vier Wahlkreisen zu den Wahlen angetreten.

Resultat allgemein
Leider hat es am Wahltag für die CVP Sitzverluste gegeben und auch die JCVP konnte keinen eigenen Sitz gewinnen. Fest steht: Wollen wir in vier Jahren einen Kantonsratssitz gewinnen, müssen wir mit vollen Listen antreten, ansonsten bleibt dieses Unterfangen aussichtslos. Am Wahltag gab es dennoch einige positive Entwicklungen. Die Wahlbeteiligung ist leicht gestiegen, 41.5% der Wahlberechtigten gingen an die Urne. Die Jungen Grünen konnten in Luzern Land einen Sitz gewinnen, was für uns Junge natürlich schön ist, auch wenn wir uns über einen eigenen Sitz mehr gefreut hätten. Auch wurden vermehrt Junge auf den Listen von Mutterparteien gewählt. Auch bei der CVP wurde Michael Kurmann (33) im Wahlkreis Willisau wieder gewählt und unsere ehemaligen Aktiven Karin Stadelmann (33, Luzern) und Tobias Käch (33, Emmen) erreichten gute Ersatzplätze, im Falle von
Karin Stadelmann sogar den 1. Ersatzplatz.
Positiv ist zudem, dass es im Parlament mehr jüngere Personen hat und das der Frauenanteil um 5% gestiegen ist.

Resultat JCVP
Betrachtet man unser Resultat etwas genauer, so ist erkennbar, dass wir zugelegt haben. Wir konnten 24% mehr Parteistimmen erzielen als 2015. Bezieht man die höhere Wahlbeteiligung in die Rechnung mit ein, konnten wir unseren Wähleranteil von 0.79% (2015) auf 0.87% (2019) steigern. Vergleichen wir uns mit den anderen Jungparteien, haben wir am zweitmeisten Parteistimmen geholt, dies hinter den Jungen Grünen, welche rund 3 Mal mehr Kandidierende auf ihren Listen hatten. Wenn wir die persönlichen Resultate der Kandidierenden anschauen, zeigt sich ein Bild, wie wir es von der CVP kennen. Wir holen am meisten Kandidatenstimmen pro Person, was ein gutes Qualitätsmerkmal unserer Kandidierenden ist.

Wenn wir uns in den Wahlkreisen Luzern, Luzern Land, Sursee und Entlebuch, in denen  wir angetreten sind, mit den anderen Jungparteien vergleichen, können wir folgendes festhalten: In der Stadt Luzern sind wir die stärkste bürgerliche Jungpartei. Dies war schon bei unserem letzten Antreten im Jahr 2007 der Fall. Im Wahlkreis Luzern Land haben wir zwar wie alle Bürgerlichen auch Wähleranteile verloren, aber viel mehr Personenstimmen pro Kandidierende erhalten als noch vor vier Jahren. In der Agglomeration ist die CVP nur noch mit 2 Kantonsräten vertreten. Im Wahlkreis Sursee haben wir knapp hinter den Jungen Grünen das zweitbeste Resultat erzielt, sind aber nur mit halb so vielen Kandidierenden angetreten. Mit unserem Resultat konnten wir mithelfen, dass die CVP den 8. Sitz halten konnte. Hanspeter Renggli (Ruswil) hat für ein riesiges Ausrufezeichen gesorgt. Mit 2860 Stimmen hat er ein fantastisches Resultat erzielt, fast 1000 Stimmen mehr als alle anderen jungen Kandidierenden. Im Entlebuch konnten wir einen Wähleranteil von fast 5% erreichen und haben nur 4 Stimmen weniger geholt als die Sozialdemokraten. Damit konnten wir wertvolle Stimmen für den  Sitzerhalt des 4. Sitzes beitragen und haben die andere angetretene Jungpartei, die Junge SVP, deutlich geschlagen.

Fazit und Ausblick
Trotz dem nicht befriedigenden Wahlausgang wegen den Sitzverlusten der CVP sind wir als JCVP zufrieden mit unseren Resultaten. Wir konnten Junge motivieren, zu kandidieren, zu wählen oder ganz einfach sich für unsere Demokratie zu engagieren. Es war ein spannender und wiederum lehrreicher Wahlkampf und es wird sicherlich nicht der letzte gewesen sein. 😉

Und es war auch motivierend für die Zukunft, denn wir haben viel positiven Zuspruch erhalten. Die «Zukunft» kommt bald, nämlich im Herbst. Wir werden wie vor vier Jahren versuchen, möglichst viele Junge zu einer Kandidatur zu motivieren. Denn mit den nur noch 9 Nationalratssitzen ist die Ausgangslage einmal mehr spannend und die CVP kann jede Unterstützung gebrauchen.

Für die nächsten Kantonsratswahlen gilt es, frühzeitig die Weichen zu stellen und wiederum in möglichst vielen, wenn nicht allen Wahlkreisen antreten zu können. Denn die JCVP würde dem Kantonsrat gut tun.

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Bei einem Ja herrscht Planungssicherheit

Mein Leserbrief zur eidgenössischen Abstimmung über die AHV-Steuervorlage (Staf) am 19. Mai

Die Vorlage hat unterschiedliche Auswirkungen auf die Kantone. Luzern hat die Hausaufgaben gemacht. Während es mancherorts zu grösseren Anpassungen kommt, bleiben die Veränderungen bei uns überschaubar. Ganz ohne Sonderregelungen für Statusgesellschaften ist Luzern als Standort für Unternehmen schon heute attraktiv. Ein Ja lohnt sich trotzdem. Da im Zuge der Vorlage international nicht mehr akzeptierte Steuerregeln abgeschafft werden, herrscht für die Unternehmen in Zukunft endlich wieder Planungs- und Rechtssicherheit. Aus Luzerner Sicht sind zudem die Anpassungen beim nationalen Finanzausgleich (NFA) von Bedeutung. Mit der Reform werden (endlich) jene Fehlanreize beseitigt, die in den vergangenen Jahren besonders in unserem Kanton zu massiv tieferen NFA-Beiträgen führten. Sinnvoll ist die Vorlage auch, weil damit gleich zwei wichtige Reformen in Angriff genommen werden. Nebst der Anpassung des Steuersystems sieht die Vorlage auch einen jährlichen und dringend notwendigen Zustupf an die AHV vor. Dies gibt uns Zeit, um auch dort eine umfassende Reform vorzunehmen.

Elias Meier, Präsident JCVP Kanton Luzern, Oberkirch

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Luzerner Wahlen 2019: So kämpfen die Jungparteien um ihre Stimmen

Auszug aus dem Artikel Luzerner Wahlen 2019: So kämpfen die Jungparteien um ihre Stimmen der Luzerner Zeitung vom 4. März 2019.

Doch auch die Parteien wollen die Jungen mobilisieren – allen voran die Jungparteien. Wie eine Umfrage unserer Zeitung bei einigen Jungparteien zeigt, haben diese unterschiedliche Strategien, um potenzielle Wähler für sich zu gewinnen. Bei der JCVP etwa möchte man durch das Parteiprogramm auf sich aufmerksam machen. «Wahlmotivation ist nur nachhaltig, wenn sie von den jungen Wählern her kommt», sagt Elias Meier, Präsident der jungen CVP Luzern. Die Partei setze deshalb darauf, «junge politische Anliegen» aufs Parkett zu bringen und Themen anzugehen, die vor allem Junge beschäftigen. «Wir haben die Polarisierung und die damit einhergehenden extremen Positionen satt, weil sie zu politischen Blockaden und nicht zu Lösungen führen.» Diese gemässigte politische Einstellung mache es allerdings nicht einfach, Jungwähler zu begeistern.

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«Wenn junge Politiker aktiv sind, erreichen sie damit auch andere Junge.»

Auszug aus dem Artikel “Jungparteien drängen in den Luzerner Kantonsrat” von zentralplus.ch vom 1. März 2019.

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Auch die Junge CVP tritt in vier der sechs Wahlkreise mit eigener Liste an. «Das grosse Interesse kommt daher, dass aktuell viele Themen auf dem politischen Parkett stehen, die uns Junge stark betreffen oder interessieren», sagt Präsident Elias Meier. Der 28-Jährige nennt als Beispiele die Umwelt, Energiefragen oder die Altersvorsorge.

Eine wichtige Rolle spielen laut Elias Meier auch junge Aushängeschilder der Politik. Solche habe es in den letzten Jahren vermehrt gegeben, sagt er und erwähnt nebst den Präsidenten der Schweizer Jungparteien auch Luzerner wie etwa Tobias Käch, ehemaliger Präsident der JCVP und vor zwei Jahren Präsident des Emmer Einwohnerrats. «Wenn junge Politiker aktiv sind, erreichen sie damit auch andere Junge.»

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«Wenn eine Jungpartei einen Sitz gewinnen würde, wäre das schon sehr aussergewöhnlich», sagt auch JCVP-Präsident Elias Meier angesichts der Ausgangslage. «Doch selbstverständlich treten wir mit dem Ziel zu den Wahlen an, einen eigenen JCVP-Sitz zu holen.» Das Resultat sei aber nur ein Aspekt bei den Wahlen. Ihm geht es auch darum, dass die CVP dank dem Einbezug aller Generationen eine möglichst breite Palette an drängenden Themen aufnimmt. «Wir können den Blickwinkel der Jungen nur in die Diskussion einbringen, wenn wir uns engagieren.»

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Über Erfolg und Wertschätzung 

Von Elias Meier, erschienen im JCVP-Magazin Jmpuls Ausgabe 2-2018

Wenn man gefragt wird, einen Artikel über Fairness im Sport zu verfassen, wäre es wohl naheliegend, über Gelbe Karten, Fouls und Videobeweise zu schreiben. Doch Fairness ist eben nicht nur das Einhalten von Regeln, sondern hat viele weitere Facetten. 

Konrad Stäheli ist der erfolgreichste Schweizer Sportler aller Zeiten; zumindest wenn man der entsprechenden Liste auf Wikipedia glaubt. Und trotzdem werden sich die meisten beim Lesen seines Namens wohl fragen: «Wer ist Konrad Stäheli und weshalb soll er erfolgreicher gewesen sein als die lebende Legende Roger Federer?» 

Paris, wir schreiben das Jahr 1900, Konrad Stäheli verlässt den Schiesstand nach dem 300m kniend Schiessen. Er hat soeben seine erste olympische Goldmedaille gewonnen; eine von vielen, wie sich später herausstellen sollte. Stäheli gewann an diesen Spielen insgesamt drei Goldmedaillen sowie eine Bronzemedaille, und da diese Olympischen Spiele ebenfalls als Weltmeisterschaften gewertet wurden, zählten die Medaillen zu den weiteren 38 goldenen, 17 silbernen und 10 bronzenen Medaillen, welche er bei Weltmeisterschaften zwischen 1898 und 1914 gewann. Beim Schiessen auf lebendige Tauben, welches an den Olympischen Spielen 1900 in Paris das einzige Mal durchgeführt wurde, trat Konrad Stäheli übrigens nicht an. 

Den Erfolg eines Sportlers lässt sich an den errungenen Siegen oder gewonnenen Medaillen messen. Doch die Wertschätzung oder Bekanntheit, welche eine Sportlerin oder ein Sportler erfährt, hat viele verschiedene Ursprünge. Wie viele Fans jubeln einem beim Wettkampf zu? Wurde das Geleistete im nationalen Fernsehen gezeigt? Wie hoch ist das Preisgeld, welches bei einem Sieg winkt? Welche Sponsoren klopfen nach einem Erfolgt mit einem Werbedeal an? Winkt am Folgetag die Titelseite in allen Zeitungen, oder wird es eine Randnotiz auf Seite 23? 

Die Relevanz einer Leistung fängt bei der Sportart an. Wer in der Schweiz mittels Sport regelmässige Anerkennung sucht, tut gut daran, sich dem Fussball, Radsport, Tennis oder Skifahren zu widmen. Denn obwohl die Schweiz zu den erfolgreichsten Nationen im Curling, Orientierungslauf oder Gleitschirmfliegen gehört, sind diese Sportler bestenfalls alle paar Jahre einmal im Rampenlicht.
Auch die investierte Zeit und Energie sind zweitrangig, wenn es darum geht eine sportliche Leistung zu bewerten. Ob ein Athlet über Jahre hinweg den eigenen Körper unter strengster Diät stählen muss, um einen Iron Man zu gewinnen, oder aber mit viel Talent und guten Augen zum besten Darts Spieler avanciert, ist, ohne dies werten zu wollen, bezüglich Aufwand wohl ziemlich unterschiedlich. Auf die Preisgelder, welche einem mit dem jeweiligen Aufwand winken, hat dies aber wiederum kaum Einfluss. Das Preisgeld für einen Gewinn des prestigeträchtigen IRONMAN Hawaii beträgt 120’000 USD, der Weltmeister im Darts erhält 160’000 USD. 

Ist es fair, dass über Erfolg und Wertschätzung nicht (nur) die eigene Leistung, gemessen an den eigenen Möglichkeiten, entscheidet? Wohl eher nicht. 

Es ist wie im echten Leben. Erfolg lässt sich schwer definieren. Für die einen ist es ein grosser persönlicher Erfolg, bei einem Marathon ins Ziel zu kommen. Für die anderen sind es die ersten Schritte, welche man nach einem Unfall wieder gehen kann. Und oftmals werden im Leben nicht diejenigen mit Wertschätzung belohnt, welche den grössten Einsatz leisten, sondern diejenigen, welche am lautesten schreien. 

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Alle Luzerner Jungparteien gegen das Geldspielgesetz!

Alle Luzerner Jungparteien erheben sich gegen Internet-Zensur

Diesen Samstag gründeten die Präsidenten aller Luzerner Jungparteien das Luzerner Komitee gegen das Geldspielgesetz, über welches am 10. Juni 2018 national abgestimmt wird. Sie wehren sich gegen Internet-Zensur, digitale Abschottung und Protektionismus.
Die Jungfreisinnigen, die Junge SVP und die Junge GLP brachten das Referendum gegen das Geldspielgesetz erfolgreich zu Stande. Ihnen schliessen sich, zumindest im Kanton Luzern, die Jungen Grünen, die Juso und die Junge CVP an, dieses schädliche Gesetz zu Gunsten der Casinolobby zu bekämpfen. Alle Jungparteien Luzerns wehren sich somit gegen die erstmalige Einführung einer staatlichen Zensur des Internets, eine Schwächung des Spielerschutzes und Minderung der AHV-Einnahmen.

Sie fordern ein Gesetz, welches ausländische Casinos konzessioniert, sie also unter Schweizer Rechtsprechung stellt. Dies würde die Einnahmen der AHV/IV erhöhen. Sie wehren sich gegen die falsche Behauptung, Gelder für Kultur und Sport seien von dieser Abstimmung betroffen. Diese Nebelpetarde der Casinolobby verschleiert die Tatsache, dass diese Gelder aus dem Lotteriefonds stammen, welcher vom Geldspielgesetz nicht tangiert wird.

Das Luzerner Komitee wird in den kommenden Wochen diverse Aktionen abhalten, um der Bevölkerung seine Argumente näher zu bringen. Diverse Standaktionen und Podien sind geplant. Der Höhepunkt der Kampagne findet am 26. Mai statt: In allen Wahlkreisen Luzerns werden alle Jungparteien zugegen sein, um für ein Nein zum Geldspielgesetz zu werben.

Ramon Bisang, Jungfreisinnige: „Netzsperren sind ein ineffektives, falsches Instrument. Sie sind leicht zu umgehen, weswegen die Gesetze nicht durchgesetzt werden können und senden ein technologiefeindliches Signal an junge Start-Up-Unternehmer.
Jonas Heeb, Junge Grüne: „Die Internetfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Netzsperren, die bei Online-Glückspielen beginnen, können schnell auf den kulturellen Bereich ausgeweitet werden. Deshalb dürfen wir gar nicht erst damit anfangen!“
Christian Huber, JSVP: „Mit dem Geldspielgesetz wird erstmalig in der Schweizer Gesetzgebung ein Internet-Zensurartikel eingeführt. Die dafür benötigte Infrastruktur, welche künftig jeder Provider installieren muss, mit dem Ziel ausländische Casino-Webseiten zu blockieren, kann dann in Zukunft einfach auch für die Blockierung anderer Webseiten verwendet werden. Das Internet muss ein freier Ort bleiben!“
Mario Cozzio, jglp: „Wir wollen Freiheit auch online leben. Mit diesem Gesetz öffnen wir dem Staat aber die Tür, dies zu verhindern. Deshalb ein deutliches Nein zum Geldspielgesetz.“
Elias Meier, JCVP: „Ich will keine künstlich durch Netzsperren geschaffenen Schwarzmarkt, welcher sowohl die Suchtprävention untergräbt als auch Steuergelder abzweigt.“

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Offener Brief von Jungen von Oberkirch an den Gemeinderat

In einem offenen Brief habe ich mich zusammen mit 22 anderen Jugendlichen aus Oberkirch mit dem Anliegen an den Gemeinderat gewendet, mittels «easyvote» für mehr Politikbeteiligung von Jugendlichen zu sorgen.

Die Idee, diesen Vorstoss in Oberkirch einzureichen, entstand innerhalb des Pro-Komitees für die Abstimmung zur Revitalisierung der Sure, welches von Jungen gestartet wurde und innerhalb welchem viele Junge politisch aktiv wurden.Dass auch wir Jungen unsere Meinung auf der politischen Bühne der Gemeinde einbringen erachten wir als äusserst wichtig und leider nicht ganz selbstverständlich. Im Oberkirch sind aber immer wieder Junge an Gemeindeversammlungen oder Infoveranstaltungen zu Abstimmungen anzutreffen. Mit unserem Anliegen tragen wir dazu bei, dass dies auch in Zukunft so bleibt oder die Beteiligung von Jungen am politischen Geschehen in Oberkirch gar noch gesteigert wird.

PDF: Offener Brief von Jungen aus Oberkirch an den Gemeinderat: easyvote – für mehr Politikbeteiligung von Jugendlichen

Zeitungsreaktionen:
Surseerwoche

Zentralplus: https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5569239/Jugendliche-fordern-digitale-Abstimmungshilfe-bei-Wahlen.htm

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Das Geldspielgesetz und seine gefährlichen Folgen

Ein Artikel aus dem JCVP Magazin Jmpuls von Elias Meier:
Am 10. Juni 2018 stimmen wir über das Referendum zum Geldspielgesetz (GSG) ab. Erwirkt haben diese Referendumsabstimmung die Schweizer Jungparteien von ganz links bis ganz rechts. Stein des Anstosses sind die im GSG vorgesehenen Netzsperren, welche ein Novum in der Schweiz wären.

Bis vor 20 Jahren war Geldspiel in der Schweiz, mit Ausnahme von einigen Kurorten, verboten. Das Spielbankgesetz schuf im Jahr 1998 die Grundlage, welche Casinos in der Schweiz unter strenger Regulierung erlaubte. Ausschlaggebend für diesen Entscheid war – wie könnte es anders sein – die Aussicht auf das schnelle Geld; nicht etwa nur aus Sicht der Spieler an Roulette-Tischen, sondern auch der Schweizer Parlamentarier mit Blick auf die Bundeskasse! Mit Erfolg: 300 Millionen Franken spült das Geldspiel jährlich in die Bundeskasse. Mit dem neuen Geldspielgesetz soll das Spielbankgesetz modernisiert und neu auch auf Angebote im Internet ausgeweitet werden.

Die vom Bundesrat ins Feld geführten Argumente für das neue Geldspielgesetz betreffen vor allem…
…die Sicherung des alljährlichen Milliardenbetrags für AHV/IV, Kultur, Soziales und Sport
…die Stärkung von Prävention und Schutz vor Spielsucht
…den verstärkten Kampf gegen Manipulationen bei Sportwetten und Geldwäscherei
…die steuerliche Befreiung von Spielgewinnen
…die Ausweitung des Gesetzes auf den Online-Markt

Insgesamt alles Argumente, welche auf den ersten Blick gut klingen, bei genauerem Hinschauen aber einige Fragen aufwerfen und am neuen Geldspielgesetz zweifeln lassen.

Die alljährlichen Milliardenbeträge für AHV/IV, Kultur, Soziales und Sport sollen durch die Vergabe von verpflichtenden Konzessionen gesichert werden. Würde man jedoch wie z.B. in Dänemark auch ausländische Anbieter konzessionieren, könnte man diese Beiträge an unsere Sozialwerke markant erhöhen. Mit der Verpflichtung von Spielbanken und Lotteriegesellschaften, spielsüchtige Personen vom Spielbetrieb auszuschliessen, will man Prävention und Schutz vor Spielsucht stärken. Auf die Forderung von Präventionsexperten, eine nationale Experten-Kommission für Spielsucht sowie eine zweckgebundene Abgabe zuhanden der Kantone zur Finanzierung der Kosten für die Spielsuchtbekämpfung zu schaffen, wurde aber leider verzichtet. Für die Bekämpfung von Manipulationen bei Sportwetten sowie Geldwäscherei werden neue Strafbestimmungen geschaffen und eine bessere Zusammenarbeit mit anderen Staaten soll angestrebt werden.
Über die Steuerfreiheit von Lottogewinnen von bis zu einer Million Franken lässt sich streiten, vor allem, weil dadurch die Attraktivität von Geldspielen gefördert und damit die Abgaben zugunsten der Allgemeinheit (AHV/IV, gemeinnützige Zwecke) erhöht werden sollen. Höhere Abgaben sind nur mit höheren Gewinnen der Anbieter möglich, was wiederum nur auf Kosten höherer Verluste durch Spielende funktioniert. Es liegt auf der Hand, was dies für die Prävention gegen Spielsucht oder die negativen finanziellen Konsequenzen für Spielende bedeutet.

Der umstrittenste Punkt ist jedoch die Bedeutung des GSG für die Freiheit im Internet. Die Öffnung des Schweizer Markts für Geldspiele im Internet ist längst an der Zeit. Mit dem GSG dürfen jedoch nur Anbieter mit einer Konzession für ein physisches Casino in der Schweiz Online-Angebote betreiben. Reine OnlineCasinos sind verboten und ausländische Anbieter werden durch Netzsperren vom Markt ausgeschlossen. Gemäss Bundesrat fehle die Handhabe zur Regulierung für ausländische Anbieter. Es sei nicht möglich diese zu verpflichten aus ihren Gewinnen einen Teil für das Gemeinwohl der Schweiz abzugeben und etwas gegen Spielsucht, Betrug und Geldwäscherei zu unternehmen. Das Argument trügt aber:
Die vorgesehenen Netzsperren dienen vorrangig der Sicherung von Geldern, welche bisher an ausländische Anbieter geflossen sind und nicht dem Schutz vor Spielsucht, Betrug und Geldwäscherei. Solche Sperren sind mit wenigen Klicks spielend leicht zu umgehen, ohne dass man sich damit strafbar macht. Schwierig dürfte es einzig beim Versteuern der durch die Umgehung der Sperre gemachten Gewinne werden, denn diese Möglichkeit ist nicht vorgesehen.

Eine staatlich verordnete Zensur ist ein schwerer Eingriff in die Funktionsweise des Internets und wirft ein übles Licht auf unseren demokratischen Rechtsstaat. Eine solche Internet-Zensur kennen wir
bisher nur aus Ländern wie Nordkorea, China oder Russland. Das GSG schafft ein Präjudiz für staatliche Eingriffe wie sie die demokratische Schweiz besser unterlassen sollte. Der Schaden, der dadurch angerichtet werden könnte, geht weit über das Thema Geldspiele hinaus. Wie lange wird es dauern, bis man z. B. Netflix sperrt, um unter dem Vorwand des Jugendschutzes die Abo-Gelder in der Schweiz zu halten? Wann wird Zalando ein Riegel geschoben mit dem vermeintlichen Argument der Prävention vor OnlineShopping-Sucht, wobei man eigentlich verlorenen Gewinnen nachtrauert?

Die sinnvolle Lösung sind nicht Netzsperren, sondern dass die ausländischen Online-Angebote integriert und die entsprechenden Unternehmen reguliert und besteuert werden. Für unsere Gesellschaft – dank Mehreinnahmen für unsere Sozialwerke. Für Spielsüchtige – durch tatsächliche und effektive Prävention und Schutz mit griffigen Massnahmen. Für das freie Internet – ohne Netzsperren, welche mit wenigen Klicks umgangen werden können. Deshalb sage ich am 10. Juni aus Überzeugung NEIN zum Geldspielgesetz
(GSG)!

Die JCVP Schweiz wird an der Delegiertenversammlung vom 14. April ihre Parole fassen.