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Blog Jmpuls Parteipolitik

Zur C-Diskussion – Eine CVP ohne C ist durchaus denkbar

Von Elias Meier für das JCVP-Magazin Jmpuls

Kontinuierliche Veränderung
Der Kontinuierliche Verbesserungsprozess (KVP), in den 1950er Jahren durch den Amerikaner William E. Deming in Japan entwickelt, ist in jedem Unternehmen bekannt, welches sich mit Qualitätsmanagement beschäftigt. Der Name ist Programm: Man soll sich als Firma kontinuierlich verbessern. Voraussetzung dafür ist der Wille, sich zu verändern und dafür die notwendigen Mittel bereitzustellen. Bei einem ehemaligen Arbeitgeber von mir nannte man dies schlicht “IBW – Immer besser werden”. Selbstverständlich gibt es auch hier eine gewisse Anzahl Parallelen, welche man zwischen Privatwirtschaft und Politik schlagen kann und sollte. Dennoch sei mir hinsichtlich der Lage der CVP, die etwas ketzerische Frage erlaubt:
Hätte eine Firma, welche seit über 50 Jahren rote Zahlen schreibt und auf die halbe Grösse geschrumpft ist, noch eine Daseinsberechtigung?

Der Name der CVP hat sich im Laufe der Jahre verändert: Aus dem Ruswiler Verein (weder C noch K) wurden die KatholischKonservativen (ein K, noch kein C), daraus die Schweizerische Konservative Volkspartei (kein Kath. mehr, kein C), daraus die Konservativ-Christlichsoziale Volkspartei (ein C) und erst dann wurde man zur CVP. Ich wage zu behaupten, diese Veränderungen hat es gebraucht um politisch erfolgreich zu werden und zu bleiben. So fest ich Rusmu auch mag, als Ruswiler Verein hätten wir wohl nie einen derart hohen Stellenwert in der Schweizer Politlandschaft erreicht. Und nun steht meiner Meinung nach, die nächste namentliche Veränderung an.

Ohne C erfolgreich
Dass man auch ohne C erfolgreich sein kann, zeigen unsere Schwesterparteien in anderen Ländern. Nehmen wir als Beispiel die Österreichische Volkspartei (ÖVP), welche aus der Vorgängerpartei Christlichsoziale Partei (CS) entstand. Auch nach dem Namenswechsel blieb die Nähe zur katholischen Kirche durch Personal oder Sozialstruktur erhalten. Der Fokus wurde jedoch auf eine Art bürgerliche Sammelpartei der Mitte gelegt, was sich im Namen ÖVP schlicht besser widerspiegelte. Obwohl der religiöse Bezug aus dem Namen verschwand, um der konsequenten Trennung von Kirche und Staat Rechnung zu tragen, ist die ÖVP bis heute mit christdemokratischen Werten verbunden. Sie ist auf europäischen Ebene Teil der Europäischen Volkspartei (EPP), welche sich als Christdemokraten verstehen (auch ohne C) und welchen auch die CVP angehört. Und die ÖVP erlebt derzeit, unter Bundeskanzler Sebastian Kurz, einen regelrechten Aufschwung.

Werte bleiben
Was sich bei all den Namenswechseln nicht verändert hat, sind die christlichen  Werte. Die CVP definiert diese Werte als: Freiheit und Solidarität, Wohlstand und Gerechtigkeit, Souveränität und Offenheit, Menschenwürde und Fortschritt. (Quelle: cvp.ch)

Diese (christlichen) Werte sind mir persönlich sehr wichtig. Sie sind das Fundament, auf welches ich mein Leben und mein politisches Engagement baue. Ich sehe es ähnlich (es da aber gleich) wie Stephan Jütte der Reformierten Kirche Zürich, der in einem Blogbeitrag auf reflab.ch schrieb: “Es gibt keine christlichen Antworten auf politische Fragen. Sondern Christ*innen, die sich als Menschen, als Teil der Öffentlichkeit, politisch engagieren und einmischen.”

Aber dürfen wir also diese Werte in der heutigen Zeit noch (nur) für uns beanspruchen? Sind es noch ausschliesslich christliche Werte oder nicht eher humanitäre oder abendländische Werte?

Es gibt viele Menschen, welche weder an Gott glauben noch einer Religion angehören, diese Werte aber ebenfalls achten, teilen und leben. Deshalb sind es auch nicht die Werte, welche in Frage gestellt werden sollten. Diese sind indiskutabel und noch immer hochrelevant! Zur Diskussion steht, ob wir uns und unsere wertebasierte Politik durch eine Namensänderung nicht auch denjenigen öffnen müssen, welche nichts mit Religion, der Kirche oder dem Glauben anfangen können? Sind wir es der Schweiz und der Demokratie nicht schuldig, auch diesen Menschen in der politischen Mitte eine Heimat zu geben?

Mittepolitik
Die Schweiz braucht eine starke politische Mitte! Eine Mitte, welche für das Finden von Kompromissen und Lösungen steht. Eine Mitte, der unsere bekannten und bewährten (christlichen) Werte wichtig sind und ihr Handeln darin begründet. Aber auch eine Mitte, welche alle Menschen anspricht, nicht nur Christen.

Der Name einer Partei definiert nicht deren Parteiprogramm, und auch nicht deren Werte. Er hat aber enorme Signalwirkung und kann Auswirkungen darauf haben, ob sich jemand mit einer Partei identifizieren kann oder nicht. Wegen dem C fühlen sich viele (v.a. Junge) nicht angesprochen oder gar ausgeschlossen. Dies obwohl sie sich mit der vernünftigen Mitte-Politik der CVP identifizieren könnten. Und das darf nicht sein!

Denn ausser unserer Basis, den Delegierten und Amtsträgern der CVP sind auch diese Personen eine wichtige Anspruchsgruppe in der Diskussion um das C. Schlussendlich sind sie die Zukunft unserer Partei und prägen die Politik unserer Heimat.

Eine CVP ohne C
Die Herausforderungen des C sind offensichtlich! Trotz verschiedener Kampagnen, in welchen man als CVP das C neu definieren oder mit Inhalten füllen wollte, ist es seit dem Namenswechsel Anno 1970 nicht gelungen, dem C die Verknüpfung zur katholischen Kirche zu nehmen (oder zu kappen?). Im Sommer 2018 habe ich mich als Kantonalpräsident der JCVP auf die Suche nach Kandidierenden für die Luzerner Kantonsratswahlen 2019 gemacht. Im Nachhinein betrachtet mit mässigem Erfolg. So oft wurde das C im Namen der JCVP als Grund genannt, weshalb man nicht für die JCVP kandidieren wollte. So viele Junge Menschen können sich mit unseren Werten und unserer Art des Politisierens identifizieren, stören sich aber am C. Ein grosses Potential, welches uns aufgrund eines Buchstabens verloren geht. Auch bei den Wählern klang es oft ähnlich: “Klar wähle ich dich! Aber die CVP-Liste kann ich nicht nehmen, ich bin kein Christ.”.

Die abschliessenden Fragen, welche sich stellen lauten: Will man weiterhin eine Milieupartei für Katholiken bleiben und sich auf die Stammlande beschränken? Oder getraut man sich den Schritt hin zu einer allgemeingültigen, vernünftigen und noch immer werteorientierten politischen Kraft in der Schweiz zu machen?

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Blog Zeitungsartikel zentralplus

So geht die CVP-Hochburg Luzern mit der Glaubensfrage ums «C» um

Mein Statement zur C-Diskussion im Artikel «So geht die CVP-Hochburg Luzern mit der Glaubensfrage ums «C» um» auf zentralplus vom 17. Januar 2020:

Jungpartei ortet grosses Potenzial – und tadelt Segmüller

«Eine Standortbestimmung kann sehr wertvoll sein», sagt auch Elias Meier, Präsident der Jungen CVP Luzern. «Sich zu hinterfragen, gehört zu einer Partei, die nicht stehen bleiben will.» Elias Meier fordert allerdings, dass die Parteispitze nicht nur auf die Meinung der Basis hört, sondern auch die potenziellen neuen Wähler beachtet. Gerade bei den jungen Wählern gäbe es für die CVP viel zu holen, glaubt Meier, der selber in einer Arbeitsgruppe der JCVP Schweiz mitwirkt, die sich mit der C-Frage beschäftigt. «Viele können sich mit der konstruktiven Politik und unseren Werten identifizieren, stören sich aber am C», so Meier. Dieses Potenzial ist seiner Meinung nach grösser als die möglichen Verluste an Wählern und Mitgliedern bei einer Umbenennung.

Wenn jemand allein wegen des fehlenden C mit dem Austritt drohe, sagt Meier in Anspielung auf Pius Segmüller, «frage ich mich schon, ob diese Person in unsere Partei gehört. Schliesslich geht es um Inhalte und Werte – und nicht um ein Kürzel.» Auch für Karin Stadelmann ist klar: «Mit dem Namen allein ändert sich ja die Politik der CVP nicht.»

Geht die JCVP ihren eigenen Weg?

«Ich kann mir vorstellen, dass die JCVP eine eigene, autonome Entscheidung zum Namen fällen wird.»

Elias Meier, JCVP Luzern

Auch Elias Meier plädiert nun für eine interne Debatte. Was am Ende rausschaut, werde man dann sehen. Er schliesst indes nicht aus, dass die Jungen unabhängig von der CVP Schweiz einen Namenswechsel ins Auge fassen. «Ich kann mir vorstellen, dass die JCVP eine eigene, autonome Entscheidung zum Namen fällen wird.» Schliesslich gebe es auch andere Jungparteien, die nicht genau denselben Namen hätten wie die Mutterpartei.

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Blog Luzernerzeitung Zeitungsartikel

Luzerner CVP-Spitze begrüsst neue Diskussion um das «C»

Meine Ausführungen zur C-Diskussion in der Luzernerzeitung vom 10. Dezember 2019:

JCVP-Präsident: «Auch Firmen machen Standortbestimmungen»

Offenheit in alle Richtungen signalisiert auch Elias Meier, Präsident der Jungen CVP des Kantons Luzern. Eine Standortbestimmung sei «nichts Aussergewöhnliches, das machen Firmen ebenfalls regelmässig». Er sehe in der Verankerung des «C» im Namen sowohl Vor- als auch Nachteile. Deshalb wolle er sich jetzt nicht auf ein Dafür oder Dawider festlegen. Für das «C» spreche die grosse Tradition und die damit verbundenen Werte, die er teile.

Als ein Argument für eine Streichung führt das Vorstandsmitglied der JCVP Schweiz das grössere Wählerpotenzial an, das ohne «C» zu erreichen wäre:

«Es gibt nun einmal Leute, die zwar unsere politischen Inhalte teilen, sich aber am ‹C› stören.»

Er gehe die kommenden Diskussionen jedenfalls unbefangen an, so der 29-jährige Oberkircher Meier, der wohl Mitglied sein wird der JCVP-internen Arbeitsgruppe zur künftigen Ausrichtung der Partei.

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Blog Wahlen Zeitungsartikel

Zeitungsnotiz zur DV der CVP WK Sursee

Zeitungsnotiz zur Delegiertenversammlung der CVP Wahlkreis Sursee aus der Surseerwoche vom 22. März 2018. Mit ein Thema waren die Wahlen 2019 bei welchen auch die JCVP Wahlkreis Sursee aktiv mitwirken werden.

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Blog Jung und Alt Zeitungsartikel

Themenabend “Jung und Alt gemeinsam in die Zukunft”

Am 6. November 2017 informierten sich interessierte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinden Büron, Knutwil-St. Erhard, Schlierbach und Triengen von Regierungspräsident Guido Graf und vom JCVP-Präsident Elias Meier zum Thema Jung und Alt gemeinsam in die Zukunft.

Regierungspräsident Guido Graf zeigte auf, dass die demographische Entwicklung im Kanton Luzern für alle Kantonsbewohner zu einer grossen Herausforderung wird, da die arbeitende Bevölkerung immer kleiner wird. Der Mangel an qualifizierten Fachkräften wird sich weiter verschärfen und es sind innovative Lösungen gesucht. „Die Entwicklung, dass die Bevölkerung immer älter wird, sollte aber auch als Chance im Arbeitsmarkt genutzt werden“.

Für Elias Meier ist die demographische Entwicklung ebenfalls ein Kernanliegen. Das vorhandene Wissen und Können der aktiven Generation muss aus seiner Sicht zwingend erhalten und für kommende Generationen genutzt werden. Die Digitalisierung und neue Technologien werden den Arbeitsmarkt stark verändern. „Es braucht gut ausgebildete Fachkräfte, jüngere und ältere, um diese Veränderungen zu bewältigen“.

In einem interessanten Podiumsgespräch wurden Stellungnahmen abgegeben und Fragen von den Anwesenden beantwortet. Beide Referenten betonen zum Schluss, dass es Solidarität und Verständnis für einander braucht. „Es darf nicht sein, dass die Altersgruppen gegeneinander ausgespielt werden – es geht nur metenand ond förenand“.

Mit einem grossen Applaus wurden die Referenten von den Anwesenden verabschiedet. Der nächste Anlass der Gemeinden Büron, Geuensee, Knutwil-St. Erhard, Schlierbach und Triengen findet am 5. November 2018 in Schlierbach statt.

Edgar Fischer, Büron

 

Zeitungsartikel Surseerwoche zum Themenabend “Jung und Alt gemeinsam in die Zukunft”:

SurseerWoche: Verbringt mehr Zeit miteinander