Kategorie: Themen

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Bei einem Ja herrscht Planungssicherheit

Mein Leserbrief zur eidgenössischen Abstimmung über die AHV-Steuervorlage (Staf) am 19. Mai

Die Vorlage hat unterschiedliche Auswirkungen auf die Kantone. Luzern hat die Hausaufgaben gemacht. Während es mancherorts zu grösseren Anpassungen kommt, bleiben die Veränderungen bei uns überschaubar. Ganz ohne Sonderregelungen für Statusgesellschaften ist Luzern als Standort für Unternehmen schon heute attraktiv. Ein Ja lohnt sich trotzdem. Da im Zuge der Vorlage international nicht mehr akzeptierte Steuerregeln abgeschafft werden, herrscht für die Unternehmen in Zukunft endlich wieder Planungs- und Rechtssicherheit. Aus Luzerner Sicht sind zudem die Anpassungen beim nationalen Finanzausgleich (NFA) von Bedeutung. Mit der Reform werden (endlich) jene Fehlanreize beseitigt, die in den vergangenen Jahren besonders in unserem Kanton zu massiv tieferen NFA-Beiträgen führten. Sinnvoll ist die Vorlage auch, weil damit gleich zwei wichtige Reformen in Angriff genommen werden. Nebst der Anpassung des Steuersystems sieht die Vorlage auch einen jährlichen und dringend notwendigen Zustupf an die AHV vor. Dies gibt uns Zeit, um auch dort eine umfassende Reform vorzunehmen.

Elias Meier, Präsident JCVP Kanton Luzern, Oberkirch

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Luzerner Wahlen 2019: So kämpfen die Jungparteien um ihre Stimmen

Auszug aus dem Artikel Luzerner Wahlen 2019: So kämpfen die Jungparteien um ihre Stimmen der Luzerner Zeitung vom 4. März 2019.

Doch auch die Parteien wollen die Jungen mobilisieren – allen voran die Jungparteien. Wie eine Umfrage unserer Zeitung bei einigen Jungparteien zeigt, haben diese unterschiedliche Strategien, um potenzielle Wähler für sich zu gewinnen. Bei der JCVP etwa möchte man durch das Parteiprogramm auf sich aufmerksam machen. «Wahlmotivation ist nur nachhaltig, wenn sie von den jungen Wählern her kommt», sagt Elias Meier, Präsident der jungen CVP Luzern. Die Partei setze deshalb darauf, «junge politische Anliegen» aufs Parkett zu bringen und Themen anzugehen, die vor allem Junge beschäftigen. «Wir haben die Polarisierung und die damit einhergehenden extremen Positionen satt, weil sie zu politischen Blockaden und nicht zu Lösungen führen.» Diese gemässigte politische Einstellung mache es allerdings nicht einfach, Jungwähler zu begeistern.

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«Wenn junge Politiker aktiv sind, erreichen sie damit auch andere Junge.»

Auszug aus dem Artikel “Jungparteien drängen in den Luzerner Kantonsrat” von zentralplus.ch vom 1. März 2019.

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Auch die Junge CVP tritt in vier der sechs Wahlkreise mit eigener Liste an. «Das grosse Interesse kommt daher, dass aktuell viele Themen auf dem politischen Parkett stehen, die uns Junge stark betreffen oder interessieren», sagt Präsident Elias Meier. Der 28-Jährige nennt als Beispiele die Umwelt, Energiefragen oder die Altersvorsorge.

Eine wichtige Rolle spielen laut Elias Meier auch junge Aushängeschilder der Politik. Solche habe es in den letzten Jahren vermehrt gegeben, sagt er und erwähnt nebst den Präsidenten der Schweizer Jungparteien auch Luzerner wie etwa Tobias Käch, ehemaliger Präsident der JCVP und vor zwei Jahren Präsident des Emmer Einwohnerrats. «Wenn junge Politiker aktiv sind, erreichen sie damit auch andere Junge.»

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«Wenn eine Jungpartei einen Sitz gewinnen würde, wäre das schon sehr aussergewöhnlich», sagt auch JCVP-Präsident Elias Meier angesichts der Ausgangslage. «Doch selbstverständlich treten wir mit dem Ziel zu den Wahlen an, einen eigenen JCVP-Sitz zu holen.» Das Resultat sei aber nur ein Aspekt bei den Wahlen. Ihm geht es auch darum, dass die CVP dank dem Einbezug aller Generationen eine möglichst breite Palette an drängenden Themen aufnimmt. «Wir können den Blickwinkel der Jungen nur in die Diskussion einbringen, wenn wir uns engagieren.»

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Über Erfolg und Wertschätzung 

Von Elias Meier, erschienen im JCVP-Magazin Jmpuls Ausgabe 2-2018

Wenn man gefragt wird, einen Artikel über Fairness im Sport zu verfassen, wäre es wohl naheliegend, über Gelbe Karten, Fouls und Videobeweise zu schreiben. Doch Fairness ist eben nicht nur das Einhalten von Regeln, sondern hat viele weitere Facetten. 

Konrad Stäheli ist der erfolgreichste Schweizer Sportler aller Zeiten; zumindest wenn man der entsprechenden Liste auf Wikipedia glaubt. Und trotzdem werden sich die meisten beim Lesen seines Namens wohl fragen: «Wer ist Konrad Stäheli und weshalb soll er erfolgreicher gewesen sein als die lebende Legende Roger Federer?» 

Paris, wir schreiben das Jahr 1900, Konrad Stäheli verlässt den Schiesstand nach dem 300m kniend Schiessen. Er hat soeben seine erste olympische Goldmedaille gewonnen; eine von vielen, wie sich später herausstellen sollte. Stäheli gewann an diesen Spielen insgesamt drei Goldmedaillen sowie eine Bronzemedaille, und da diese Olympischen Spiele ebenfalls als Weltmeisterschaften gewertet wurden, zählten die Medaillen zu den weiteren 38 goldenen, 17 silbernen und 10 bronzenen Medaillen, welche er bei Weltmeisterschaften zwischen 1898 und 1914 gewann. Beim Schiessen auf lebendige Tauben, welches an den Olympischen Spielen 1900 in Paris das einzige Mal durchgeführt wurde, trat Konrad Stäheli übrigens nicht an. 

Den Erfolg eines Sportlers lässt sich an den errungenen Siegen oder gewonnenen Medaillen messen. Doch die Wertschätzung oder Bekanntheit, welche eine Sportlerin oder ein Sportler erfährt, hat viele verschiedene Ursprünge. Wie viele Fans jubeln einem beim Wettkampf zu? Wurde das Geleistete im nationalen Fernsehen gezeigt? Wie hoch ist das Preisgeld, welches bei einem Sieg winkt? Welche Sponsoren klopfen nach einem Erfolgt mit einem Werbedeal an? Winkt am Folgetag die Titelseite in allen Zeitungen, oder wird es eine Randnotiz auf Seite 23? 

Die Relevanz einer Leistung fängt bei der Sportart an. Wer in der Schweiz mittels Sport regelmässige Anerkennung sucht, tut gut daran, sich dem Fussball, Radsport, Tennis oder Skifahren zu widmen. Denn obwohl die Schweiz zu den erfolgreichsten Nationen im Curling, Orientierungslauf oder Gleitschirmfliegen gehört, sind diese Sportler bestenfalls alle paar Jahre einmal im Rampenlicht.
Auch die investierte Zeit und Energie sind zweitrangig, wenn es darum geht eine sportliche Leistung zu bewerten. Ob ein Athlet über Jahre hinweg den eigenen Körper unter strengster Diät stählen muss, um einen Iron Man zu gewinnen, oder aber mit viel Talent und guten Augen zum besten Darts Spieler avanciert, ist, ohne dies werten zu wollen, bezüglich Aufwand wohl ziemlich unterschiedlich. Auf die Preisgelder, welche einem mit dem jeweiligen Aufwand winken, hat dies aber wiederum kaum Einfluss. Das Preisgeld für einen Gewinn des prestigeträchtigen IRONMAN Hawaii beträgt 120’000 USD, der Weltmeister im Darts erhält 160’000 USD. 

Ist es fair, dass über Erfolg und Wertschätzung nicht (nur) die eigene Leistung, gemessen an den eigenen Möglichkeiten, entscheidet? Wohl eher nicht. 

Es ist wie im echten Leben. Erfolg lässt sich schwer definieren. Für die einen ist es ein grosser persönlicher Erfolg, bei einem Marathon ins Ziel zu kommen. Für die anderen sind es die ersten Schritte, welche man nach einem Unfall wieder gehen kann. Und oftmals werden im Leben nicht diejenigen mit Wertschätzung belohnt, welche den grössten Einsatz leisten, sondern diejenigen, welche am lautesten schreien. 

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Alle Luzerner Jungparteien gegen das Geldspielgesetz!

Alle Luzerner Jungparteien erheben sich gegen Internet-Zensur

Diesen Samstag gründeten die Präsidenten aller Luzerner Jungparteien das Luzerner Komitee gegen das Geldspielgesetz, über welches am 10. Juni 2018 national abgestimmt wird. Sie wehren sich gegen Internet-Zensur, digitale Abschottung und Protektionismus.
Die Jungfreisinnigen, die Junge SVP und die Junge GLP brachten das Referendum gegen das Geldspielgesetz erfolgreich zu Stande. Ihnen schliessen sich, zumindest im Kanton Luzern, die Jungen Grünen, die Juso und die Junge CVP an, dieses schädliche Gesetz zu Gunsten der Casinolobby zu bekämpfen. Alle Jungparteien Luzerns wehren sich somit gegen die erstmalige Einführung einer staatlichen Zensur des Internets, eine Schwächung des Spielerschutzes und Minderung der AHV-Einnahmen.

Sie fordern ein Gesetz, welches ausländische Casinos konzessioniert, sie also unter Schweizer Rechtsprechung stellt. Dies würde die Einnahmen der AHV/IV erhöhen. Sie wehren sich gegen die falsche Behauptung, Gelder für Kultur und Sport seien von dieser Abstimmung betroffen. Diese Nebelpetarde der Casinolobby verschleiert die Tatsache, dass diese Gelder aus dem Lotteriefonds stammen, welcher vom Geldspielgesetz nicht tangiert wird.

Das Luzerner Komitee wird in den kommenden Wochen diverse Aktionen abhalten, um der Bevölkerung seine Argumente näher zu bringen. Diverse Standaktionen und Podien sind geplant. Der Höhepunkt der Kampagne findet am 26. Mai statt: In allen Wahlkreisen Luzerns werden alle Jungparteien zugegen sein, um für ein Nein zum Geldspielgesetz zu werben.

Ramon Bisang, Jungfreisinnige: „Netzsperren sind ein ineffektives, falsches Instrument. Sie sind leicht zu umgehen, weswegen die Gesetze nicht durchgesetzt werden können und senden ein technologiefeindliches Signal an junge Start-Up-Unternehmer.
Jonas Heeb, Junge Grüne: „Die Internetfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Netzsperren, die bei Online-Glückspielen beginnen, können schnell auf den kulturellen Bereich ausgeweitet werden. Deshalb dürfen wir gar nicht erst damit anfangen!“
Christian Huber, JSVP: „Mit dem Geldspielgesetz wird erstmalig in der Schweizer Gesetzgebung ein Internet-Zensurartikel eingeführt. Die dafür benötigte Infrastruktur, welche künftig jeder Provider installieren muss, mit dem Ziel ausländische Casino-Webseiten zu blockieren, kann dann in Zukunft einfach auch für die Blockierung anderer Webseiten verwendet werden. Das Internet muss ein freier Ort bleiben!“
Mario Cozzio, jglp: „Wir wollen Freiheit auch online leben. Mit diesem Gesetz öffnen wir dem Staat aber die Tür, dies zu verhindern. Deshalb ein deutliches Nein zum Geldspielgesetz.“
Elias Meier, JCVP: „Ich will keine künstlich durch Netzsperren geschaffenen Schwarzmarkt, welcher sowohl die Suchtprävention untergräbt als auch Steuergelder abzweigt.“

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Offener Brief von Jungen von Oberkirch an den Gemeinderat

In einem offenen Brief habe ich mich zusammen mit 22 anderen Jugendlichen aus Oberkirch mit dem Anliegen an den Gemeinderat gewendet, mittels «easyvote» für mehr Politikbeteiligung von Jugendlichen zu sorgen.

Die Idee, diesen Vorstoss in Oberkirch einzureichen, entstand innerhalb des Pro-Komitees für die Abstimmung zur Revitalisierung der Sure, welches von Jungen gestartet wurde und innerhalb welchem viele Junge politisch aktiv wurden.Dass auch wir Jungen unsere Meinung auf der politischen Bühne der Gemeinde einbringen erachten wir als äusserst wichtig und leider nicht ganz selbstverständlich. Im Oberkirch sind aber immer wieder Junge an Gemeindeversammlungen oder Infoveranstaltungen zu Abstimmungen anzutreffen. Mit unserem Anliegen tragen wir dazu bei, dass dies auch in Zukunft so bleibt oder die Beteiligung von Jungen am politischen Geschehen in Oberkirch gar noch gesteigert wird.

PDF: Offener Brief von Jungen aus Oberkirch an den Gemeinderat: easyvote – für mehr Politikbeteiligung von Jugendlichen

Zeitungsreaktionen:
Surseerwoche

Zentralplus: https://www.zentralplus.ch/de/news/aktuell/5569239/Jugendliche-fordern-digitale-Abstimmungshilfe-bei-Wahlen.htm

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Ja zur Revitalisierung der Sure (Oberkirch)

Im Rahmen des Projekts Revitalisierung der Sure, über welches am 4. März in Oberkirch abgestimmt werden kann, gründete ich zusammen mit Samuel Wechsler das Ja-Komitee “Ja zur Revitalisierung der Sure”. (www.sore-ja.ch)

An der Informationsveranstaltung  vom Montag, 19. Februar 2018 bekamen wir die Gelegenheit, unsere Argumente darzulegen; und in der Surseerwoche vom Donnerstag, 22. Februar 2018 wurde über den Anlass berichtet und wir konnten erneut in einer Stellungnahme die Pro-Argumente darlegen.

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Leserbrief: Besser wäre eine ganzheitliche Betrachtung

«Ehe von BDP und CVP wird geschieden», Ausgabe vom 10. Januar

Eine Vorschau auf Kantons- und Nationalratswahlen, die 2019 im Kanton Luzern stattfinden, ist immer interessant. Doch hier macht schon der Titel stutzig. Anstatt einer objektiven und ganzheitlichen Betrachtung der verschiedenen Möglichkeiten und Listenstrategien aller Parteien erhält man die wechselhafte Wahlkampfstrategie der BDP Kanton Luzern aufgedrückt. Die BDP erhielt bei den Kantonsratswahlen 2015 lediglich 0,88 Prozent der Stimmen, bei den Nationalratswahlen 2015 deren 1,4 Prozent. In Nebensätzen kommen CVP und SP zu Wort; die SVP und die FDP, immerhin die zweit- und die drittstärkste Partei, werden völlig ausser Acht gelassen.

Ein Artikel auf der Titelseite, der sich praktisch nur um die Pläne der BDP, besser gesagt, diejenigen ihres Präsidenten Dennis Kläfiger, dreht. Betrachtet man die Gesamtsituation in der Luzerner Parteilandschaft, hat die BDP Kanton Luzern mit ihrem Wähleranteil ungefähr denselben Stellenwert wie die Jungen Grünliberalen (JGLP) oder die Junge CVP (JCVP). Die Frage stellt sich mir, weshalb der Inhalt des Artikels nicht die verschiedenen Wahlstrategien der Luzerner Jungparteien behandelt – dies natürlich mit Hinweis auf der Titelseite. Die Relevanz wäre in etwa dieselbe. Vielleicht schreien wir Jungparteien nicht genug, um solch eine Aufmerksamkeit zu erhalten?

Elias Meier, Präsident JCVP Kanton Luzern, Oberkirch

Luzernerzeitung, 15. Januar 2018

http://www.luzernerzeitung.ch/magazin/meinung/leserbriefe_luzern/besser-waere-eine-ganzheitliche-betrachtung;art65423,1181990

 

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Leserbrief: Wie man die Probleme von Erwerbslosen über 50 lösen könnte

«Gleiche PK-Abzüge für alle», «Zentralschweiz am Sonntag» vom 10. Dezember

Workfair 50+ sowie der Verein L.A.R.S.45 plus haben Recht mit ihrer Aussage: Die Schweiz hat ein Systemproblem, wenn es um die Arbeitgeberbeiträge an die Pensionskasse (PK) geht. Dass bei vielen Fällen von Langzeitarbeitslosigkeit über 50 die hohen PK-Arbeitgeberbeiträge eine Rolle spielen, liegt auf der Hand. Hinzu kommt das Lohnniveau der Arbeitnehmer, welches mit steigendem Alter ebenfalls zunimmt und die PK-Beiträge in die Höhe treibt. Dem gegenüber stehen wir Jungen mit unseren ganz eigenen Herausforderungen. Altersbedingte tiefere Löhne stehen finanziellen Verpflichtungen gegenüber, zum Beispiel Familie oder Aus- und Weiterbildungen, ohne welche man heutzutage auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr bestehen kann. Die PK-Beiträge sind für manche jungen Arbeitnehmenden bereits jetzt eine Herausforderung, welche sich bei einer allgemeinen Nivellierung der PK-Beiträge zusätzlich vergrössern würde. Wenn man also die heutige Abstufung der PK-Beiträge überdenkt, um das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit über 50 zu lösen, sollte man sich vorwiegend den PK-Arbeitgeberbeiträgen widmen.

In einem Rechenbeispiel mit auf 7 Prozent fixierten PK-Arbeitgeberbeiträgen, unabhängig vom Alter des Arbeitnehmenden, ergäben sich folgende PK-Arbeitnehmerbeiträge: 25- bis 34-Jährige 0 Prozent statt wie heute 3,5 Prozent, 35- bis 44-Jährige 3 Prozent statt 5 Prozent, 45- bis 54-Jährige 8 Prozent statt 7,5 Prozent und 55- bis 65-Jährige 11 Prozent statt 9 Prozent. Ältere Arbeitnehmende müssten so zwar einen grösseren Anteil an Beiträgen an die Pensionskasse leisten, die beiden oben beschriebenen Probleme wären jedoch gelöst. Lediglich die Höhe des Lohns würde dann für Firmen einen Unterschied zwischen einem 25-jährigen und einem 55-jährigen Arbeitnehmenden darstellen. Als Argument, keine Mitarbeitenden über 50 anzustellen, würden die PK-Beiträge wegfallen. Gleichzeitig würden wir Jungen entlastet, da die Beiträge für Junge sinken würden.

Anstatt der vorgeschlagenen Nivellierung der gesamten PK-Beiträge sollten also nur die PK-Arbeitgeberbeiträge nivelliert werden.

 

Elias Meier, Oberkirch, Präsident JCVP Kanton Luzern

Luzernerzeitung, 12. Dezember 2017

http://www.luzernerzeitung.ch/magazin/meinung/leserbriefe_wirtschaft/lzhp/wie-man-die-probleme-von-erwerbslosen-ueber-50-loesen-koennte;art65581,1156639